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- Bauauftrag
- Bauleistungen
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- Bundeshaushaltsordnung (BHO)
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- Bürgerliches Gesetzbuch
Was ist das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)?
Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelt als zentrale Kodifikation das deutsche allgemeine Privatrecht. Es bildet mit seinen Nebengesetzen (z. B. Kündigungsschutzgesetz, Wohnungseigentumsgesetz, Versicherungsvertragsgesetz und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) die zentrale Rechtsquelle des Bürgerlichen Rechts in der Bundesrepublik Deutschland. Bei öffentlichen Aufträgen finden sich hier Regeln zur Vertragsdurchführung und zu Gewährleistungsansprüchen. Das BGB trat am 1. Januar 1900 in Kraft und wurde seither mehrfach reformiert. Es bildet die Grundlage für viele Rechtsbereiche in Deutschland.
Die Vergabe von Aufträgen (z. B. bei öffentlichen Ausschreibungen) führt im Falle eines Zuschlags häufig zu einem Vertrag, der nach den Vorschriften des BGB behandelt wird. Ein solcher Vertrag könnte beispielsweise ein Werkvertrag, ein Dienstvertrag oder ein Kaufvertrag sein, je nachdem, um welche Art von Auftrag es sich handelt. Das BGB regelt dann die Rechte und Pflichten der Parteien, wie etwa bei der Vertragserfüllung, der Haftung oder der Gewährleistung.
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Weiterführende Informationen zu Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
Das Bürgerliche Gesetzbuch ist in fünf Bücher unterteilt:
- Allgemeiner Teil – enthält wesentliche Grundregeln für das zweite bis fünfte Buch
- Recht der Schuldverhältnisse – enthält Regelungen u. a. zu Kaufverträgen, Mietverträgen und Dienstverträgen
- Sachenrecht – enthält insbesondere Regelungen zu Eigentum und Besitz
- Familienrecht – enthält wesentliche Regelungen über Ehe und Familie
- Erbrecht – enthält umfangreiche Regelungen zu Testament, Erbfolge und Erben.
Mit dem evergabe Manager (AI Vergabemanager) kannst Du für alle Vergabearten Vorinformationen veröffentlichen (EU-weit und national).