Verkürzung von Genehmigungsverfahren für Verkehrsprojekte

Für eine mögliche Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich, hatte das niedersächsische Wirtschafts- und Verkehrsministerium 2019 federführend eine Interministeriellen Arbeitskreis (IMAK) gegründet. Die Ergebnisse daraus wurden in einem Abschlussbericht am 24. August 2021 dem Kabinett vorgestellt.

Im Arbeitskreis wurde untersucht, welche Maßnahmen auf Landes- bzw. Bundesebene möglich und umsetzbar sind. Dabei wurden die Beschleunigungsmöglichkeiten nach rechtlichen und fachlichen Rahmenbedingungen beleuchtet sowie zu detaillierten Handlungsoptionen zusammengefasst.

Der IMAK hat in dem 50-seitigen Abschlussbericht insgesamt 27 Handlungsvorschläge erarbeitet. Wesentliche Ergebnisse sind dabei u. a., dass ein besserer und schneller digitaler Informationsaustausch zwischen den Behörden hohes Potenzial für eine Beschleunigung bietet.

Weitere Informationen hierzu findest Du auf der Seite der niedersächsischen Staatskanzlei.