Notfallinstrument für krisenfesten Binnenmarkt

Um den freien Waren- und Dienstleistungsverkehr und die Verfügbarkeit relevanter Waren und Dienstleistungen zu sichern, hat die EU-Kommission ein neues Notfallinstrument für den Binnenmarkt (SMEI) erarbeitet. Insbesondere die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben Mängel im Binnenmarkt aufgezeigt, wodurch die EU weniger gut auf Krisen reagieren und diese koordinieren konnte.

Das Notfallinstrument für den Binnenmarkt ergänzt dabei bereits bestehende Maßnahmen der EU, wie das Katastrophenschutzverfahren der Union sowie weitere EU-Vorschriften für bestimmte Sektoren, Lieferketten oder Produkte. Das Konzept sieht einen allgemeinen Rahmen für Krisenprävention und -reaktion sowie zwei Krisenstufen „Wachsamkeits-Modus“ und „Notfall-Modus“ vor.

Mit dem neuen Instrument soll die Freizügigkeit des Binnenmarktes und strategische Lieferketten aufrechtgehalten werden. Gegenwärtig erörtern das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union die Vorschläge.

Quelle: EU-Kommission