Jahresbericht EU-Agenturen 2023
Im Jahr 2023 haben die meisten der 43 EU-Agenturen ihre Finanzen gut verwaltet. Lediglich vier Agenturen wurde ein positives Prüfungsurteil bezüglich der Verwendung von EU-Mitteln versagt. Der Jahresbericht EU-Agenturen 2023 des Europäischen Rechnungshofs weist darauf hin, dass insbesondere die Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge weiterhin die Hauptursache für Unregelmäßigkeiten sind. Bei 34 Agenturen wurde Verbesserungspotenzial identifiziert.
Die 43 EU-Agenturen befinden sich in 23 EU-Ländern und haben technische, wissenschaftliche oder regulatorische Aufgaben oder führen operative Ausgabenprogramme durch. Mit über 16.000 Beschäftigten repräsentieren sie fast ein Fünftel des gesamten EU-Personals. Die meisten dieser Agenturen werden fast vollständig aus dem EU-Haushalt finanziert. Einige jedoch auch teilweise oder ganz durch Gebühren und Entgelte öffentlicher und privater Stellen in ihrem Tätigkeitsbereich.
Jahresbericht EU-Agenturen – Vergabefehler und Zahlungsrückstände
39 der 43 Agenturen erhielten ein positives Prüfungsurteil für ihre Zahlungen im Haushaltsjahr 2023. Vier Agenturen erhielten jedoch kein positives Urteil: das Europäische Innovations- und Technologieinstitut (EIT), die Europäische Arbeitsbehörde (ELA), die Agentur für Cybersicherheit (ENISA) und die Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (eu-LISA). Die Gründe für die eingeschränkten Urteile lagen in der geschätzten Fehlerquote bei Finanzhilfen. Zudem wurden Unregelmäßigkeiten bei Vergabeverfahren oder der Auftragsausführung genannt.
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Mehr erfahrenDie Prüfer wiesen auf Mängel in den Verwaltungs- und Kontrollsystemen der Agenturen hin. Beispiele sind u. a. unzureichende Kontrollen vor Genehmigungen und fehlerhafte Handhabung von Übertragungsbefugnissen und Aufgabentrennung. Einige Agenturen sollten zudem die gesetzlichen Zahlungsfristen besser einhalten, um Verzugszinsen und Reputationsschäden zu vermeiden.
EU-Agenturen sollten Einnahmen besser darstellen
Zusätzlich zur Prüfung wurde eine Analyse der Finanzierungsmodelle der zwölf EU-Agenturen durchgeführt, die eigene Einnahmen erheben. Diese Einnahmen, die 2023 insgesamt 1,1 Milliarden Euro betrugen, entsprachen etwa einem Viertel des Gesamthaushalts der EU-Agenturen. Die Einnahmen stammen aus verschiedenen Tätigkeitsbereichen wie der Erteilung von Zertifikaten, Genehmigungen, Beiträgen, Registrierungsgebühren und der Verwaltung von Copyright-Rechten.
Die Prüfer empfehlen, dass jede Agentur, die eigene Einnahmen erhebt, diese Angaben klar und transparent in ihre Jahresrechnung, den konsolidierten jährlichen Tätigkeitsbericht und das einheitliche Programmplanungsdokument aufnimmt. Dies würde die Entscheidungsgrundlage für eine angemessene Gebührenfestsetzung verbessern und zur Vermeidung von Defiziten oder Überschüssen beitragen.
Den ausführlichen Jahresbericht über die Agenturen der EU für das Haushaltsjahr 2023 kannst Du auf der Seite des Europäischen Rechnungshofes nachlesen.
Quelle: Europäischer Rechnungshof