Was sind Runderlasse?
Runderlasse sind Anordnungen eines Ministeriums an nachgeordnete Behörden. Sie legen mit Wirkung für die betroffenen Behörden verbindlich fest, wie Rechtvorschriften anzuwenden sind. Runderlasse wurden auch genutzt, um die Anwendung von vergaberechtlichen Vorschriften zu regeln. So wurden sie während der Konjunkturkrise genutzt, um die Anwendung einfacherer Vergabeverfahren (Beschränkte und Freihändige Vergaben) zu erleichtern. Diese Praxis ist jedoch umstritten, weil sie einen Verlust an Transparenz und vermutlich höhere Kosten für den Steuerzahler zur Folge hat.
Runderlass hat weitere Bezeichnungen:
- Erlass, wird in einigen Ländern verwendet und
- Gemeinsamer Erlass (von mehreren Ministerien verfasst).
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