Weiße Elster, Errichtung eines wasserwirtschaftlich-technischen Regulierungsbauwerkes zur Gewässerbewirtschaftung und zum Hochwasserschutz zwischen dem Zwenkauer und dem Cospudener See

Vergabeart
Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb
Vergabe-ID
3072646
Vergabe­nummer
679/2024/60
Veröffentlicht am
14.11.2024 09:04 Uhr
Auftrag­geber
Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Elbaue/Mulde/Untere Weiße Elster
Angebots-/Teilnahmefrist
13.12.2024 11:00 Uhr

Nationale Ausschreibung
VgV
Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb
679/2024/60
Weiße Elster, Errichtung eines wasserwirtschaftlich-technischen Regulierungsbauwerkes zur Gewässerbewirtschaftung und zum Hochwasserschutz zwischen dem Zwenkauer und dem Cospudener See
Weiße Elster, Errichtung eines wasserwirtschaftlich-technischen Regulierungsbauwerkes zur Gewässerbewirtschaftung und zum Hochwasserschutz zwischen dem Zwenkauer und dem Cospudener See
Dienstleistungen
Nein


Metadaten
Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch
Zeitzone für Datums- und Zeitangaben: Europe/Berlin

Organisationen
Organisationen
In der Bekanntmachung genannte Organisationen
ID – Unternehmen: ORG-0001
Kategorie: Käufer
Organisation
Offizielle Bezeichnung: Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Elbaue/Mulde/Untere Weiße Elster
Registrierungsnummer
Registrierungsnummer: DE199521669
Internet-Adresse: https://www.talsperren-sachsen.de
Adresse
Postanschrift: Gartenstraße 34
Ort: Rötha
Postleitzahl: 04571
NUTS-3-Code: DED52 - Leipzig
Land: Deutschland
Kontaktstelle
E-Mail: betrieb.emuwe@ltv.sachsen.de
Telefon: 034206-588-0
Fax: 034206-588-666
Informationen, die sich ausschließlich auf den Beschaffer beziehen
-:
ID – Unternehmen: ORG-0002
Kategorie: andere
Organisation
Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer des Freistaates Sachsen,
Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Leipzig
Registrierungsnummer
Registrierungsnummer: DE287064009
Internet-Adresse: https://www.ld.sachsen.de
Adresse
Ort: Leipzig
Postleitzahl: 04107
NUTS-3-Code: DED51 - Leipzig, Kreisfreie Stadt
Land: Deutschland
Kontaktstelle
E-Mail: vergabekammer@lds.sachsen.de
Telefon: 0341977100

Vertragspartei und Dienstleister
Beschaffer
Beschaffer
ID – Käufer: ORG-0001
Art des öffentlichen Auftraggebers: Obere, mittlere und untere Landesbehörde
Haupttätigkeiten des öffentlichen Auftraggebers: Umweltschutz

Verfahren
Zweck
Vorherige Bekanntmachung
-:
Rechtsgrundlage
Rechtsgrundlage des Verfahrens: Richtlinie 2014/24/EU
Andere Rechtsgrundlage mit Identifikator
Rechtsgrundlage des Verfahrens (ELI – CELEX): VgV
Beschreibung
Interne Kennung: 679/2024/60
Titel: Weiße Elster, Errichtung eines wasserwirtschaftlich-technischen Regulierungsbauwerkes zur Gewässerbewirtschaftung und zum Hochwasserschutz zwischen dem Zwenkauer und dem Cospudener See
Beschreibung: Weiße Elster, Errichtung eines wasserwirtschaftlich-technischen Regulierungsbauwerkes zur Gewässerbewirtschaftung und zum Hochwasserschutz zwischen dem Zwenkauer und dem Cospudener See
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Umfang der Auftragsvergabe
Währung: EUR - Euro
Währung: EUR - Euro
Hauptklassifikation
Klassifikationstyp: Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge
Haupteinstufung: 71320000 - Planungsleistungen im Bauwesen
Zusätzliche Angaben zum Erfüllungsort
Postanschrift: Gemeinde Zwenkau
Ort: Zwenkau
Postleitzahl: 04442
NUTS-3-Code: DED52 - Leipzig
Land: Deutschland
Ausschreibungsbedingungen
Ausschlussgründe
Beschreibung: Rein nationale Ausschlussgründe
Beschreibung: §§ 123, 124 GWB sowie §§ 42,53,57,60 VgV
Grenzüberschreitendes Recht
Anzuwendende grenzübergreifende Rechtsvorschrift: CrossBorderLaw
Verfahren
Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb
Zusätzliche Informationen
Zusätzliche Informationen: Geplante Anzahl der Bewerber: 3;
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Zahl von Bewerbern: Es werden 3 Bewerber mit der höchsten Wertung UND einer Mindestpunktzahl von 320 Punkten zur Angebotsabgabe aufgefordert.
Sollten mehr als 3 Bewerber die gleiche Höchstpunktzahl erreicht haben und sich auch sonst keine objektiven Unterschiede bei der Prüfung der vorgegebenen Eignungskriterien feststellen lassen, wird der Bewerberkreis durch Losverfahren auf 3 Bieter reduziert.
Sollten nach Abschluss aller Wertungsstufen inkl. Bietergespräch usw. und nach Ausschöpfung aller objektiven Wertungskriterien mehrere Bieter die gleiche Punktzahl erreichen, wird der Bieter mit dem günstigsten Honorarangebot bezuschlagt.

Weitere Erläuterungen zu den Zuschlagskriterien (z. B. Referenzanforderungen) s. Vergabeunterlagen
- Die Deckblätter der Referenzen sind im Auswahl- und Zuschlagsverfahren identisch.
- Eine im Auswahlverfahren vorgelegte „Bewerber“-Referenz kann im Zuschlagsverfahren als Referenz für Projektleiter/stellv. Projektleiter verwendet werden.
- die fachliche Eignung des vorgesehenen Projektleiters/stellv. Projektleiter ist bereits mit Teilnahmeantrag vorzulegen.
weitere Hinweise:
Nach Auswahl der Bewerber/Bieter für die zweite Stufe des Verhandlungsverfahrens (Zuschlagsverfahren) erfolgt eine gesonderte Aufforderung zur Abgabe des Angebotes. Die voraussichtliche Angebotsaufforderung findet am 13.01.2025 statt.
Die abzugebenden Unterlagen sind als eine pdf-Datei, versehen mit der Kennzeichnung „Weiße Elster, Errichtung eines wasserwirtschaftlich-technischen Regulierungsbauwerkes zur Gewässerbewirtschaftung und zum Hochwasserschutz zwischen dem Zwenkauer See und Cospudener See, Los 1“einzureichen.
Alle geforderten Erklärungen und Nachweise sind als eine pdf-Datei entsprechend den Vorgaben/Formblättern im Vergabeportal der eVergabe vorzulegen/hochzuladen.


Mindestanforderung an die Referenzen des vorgesehenen Projektleiters/stellv. Projektleiter:

Gewertet werden die persönlichen Referenzen des Projektleiters/stellv. Projektleiters in Bezug auf die Steuerung und Koordinierung (Projektleitung) jeweils bis zu zwei Objekte
- für das Leistungsbild Objektplanung Ingenieurbauwerke LP 2 § 43 HOAI

Jeweils bis zu einem Zusatzpunkt wird vergeben, wenn für ein Objekt ebenfalls
- die Lage des Projektes in einer Bergbaufolgelandschaft nachgewiesen werden kann

Technische Vergleichbarkeit der Referenz (Bewerber/Projektleiter/stellv. Projektleiter):

Als vergaberelevante, vergleichbare Leistungen gelten Planungen für die o. g. Leistungsbilder/-bereiche von:

- Neubau/grundhafte Instandsetzung von Stauanlagen oder Neubau/grundhafte Instandsetzung von sonstigen Gewässerverbindungsbauwerken mit (erwarteten) Baukosten i. H. v. 500.000 € im Zeitraum der letzten 10 Jahre (Wertung von Referenzobjekten mit Bearbeitungszeitraum und Abschluss (Abnahme der Leistung) ab 10/2014).
Losverteilung
Höchstzahl an Losen
-:

Posten
Posten
Ausschreibungsverfahren
Los: LOT-0001
Beschreibung des Loses
Interne Kennung: LOT-0001
Titel: Objektplanung Ingenieurbauwerke Leistungsphasen 1 und 2 entsprechend §§ 43/47 HOAI 2021, Erstellung einer vertieften Alternativenbetrachtung im Rahmen der v. g. Grundleistungen, weitere Besondere Leistungen mit sachlichem Zusammenhang zu den Grund-leistungen.
Beschreibung: Gegenstand der vorliegenden Vergabe sind die Grundlagenermittlung und Vorplanung (angelehnt an die Leistungsphasen 1 und 2 Objektplanung der HOAI), der Erstellung einer vertieften Alternativenbetrachtung sowie Mitwirkung an der Fortschreibung der Aufgabestellung zur Herstellung einer Gewässerverbindung zwischen dem Zwenkauer und Cospudener See
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Umfang der Auftragsvergabe
Diese Auftragsvergabe ist besonders geeignet für kleine und mittlere Unternehmen (KMU): Nein
Währung: EUR - Euro
Einstufung
Klassifikationstyp: Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge
Haupteinstufung: 71320000 - Planungsleistungen im Bauwesen
Art des Auftrags
Konzept zur Verringerung der Umweltauswirkungen
Gefördertes soziales Ziel
Innovatives Ziel
Strategische Beschaffung
Art der strategischen Beschaffung: Entfällt
Begründung für das Fehlen von Barrierefreiheitskriterien
Ort der Leistungserbringung
Ort: Zwenkau
Postleitzahl: 04442
NUTS-3-Code: DED52 - Leipzig
Land: Deutschland
Geschätzte Laufzeit
Laufzeit
Datum des Beginns: Dienstag, 01.04.2025
Enddatum: Freitag, 30.10.2026
Zeitraum
-:
Verlängerung des Vertrags
Beschreibung der Optionen
-:
Auktionsbedingungen
Es wird eine elektronische Auktion verwendet: Nein
Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: Ja
Verwendung von EU-Mitteln
Die Auftragsvergabe wird zumindest teilweise aus Mitteln der Europäischen Union finanziert: Nicht mit EU-Mitteln finanziertes Beschaffungsprojekt
Vertragsvergabesystem
Es handelt sich um eine Rahmenvereinbarung: Entfällt
Angaben zum dynamischen Beschaffungssystem: Entfällt
Informationen über die Rahmenvereinbarung
Währung: EUR - Euro
Zusätzliche Informationen
-:
Ausschreibungsbedingungen
Auswahlkriterien
Art: Eignung zur Berufsausübung
Beschreibung: : Durch die Bieter sind im Vergabeverfahren alle für die Eignungsprüfung und Wertung der Angebote erforderlichen Unterlagen einzureichen.
Sämtliche geforderten Nachweise und Erklärungen sind nach den Formblättern für die Bewerbung (siehe
Vergabeunterlagen) zur Teilnahme getrennt für Bewerber (Generalplaner bzw. alle Beteiligten der Bewerbergemeinschaft) und Nachauftragnehmer über das Portal eVergabe.de einzureichen. Eine Übergabe per Telefax /Mail ist nicht zulässig.

- Mit dem Teilnahmeantrag (1. Stufe Auswahlverfahren) sind lediglich die Referenzen des Bewerbers zu nennen sowie die fachliche Eignung des Projektleiters und stellv. Projektleiters nachzuweisen.
- Die persönlichen Referenzen für Projektleiter und stellv. Projektleiter müssen erst mit dem Angebot in der 2. Stufe (Zuschlagsverfahren) abgegeben werden.
- Referenzen vergleichbarer Leistungen des Bewerbers müssen nicht - können jedoch - mit dem späteren Zuschlagskriterium „Referenzen des vorgesehenen Projektleiters/ stellv. Projektleiters“ identisch sein.
- Für den Referenznachweis sind die beigelegten „Deckblätter für Referenzobjekte“ zu verwenden.
- Es ist für jeden Leistungsbereich sowie für den Bewerber, Projektleiter, stellv. Projektleiter (bzw. Projektteam) und ggf. den Nachauftragnehmer ein gesondertes Deckblatt auszufüllen.
- Es ist pro Referenz ein maximal zweiseitiger Projektsteckbrief zur Erläuterung der Referenz in Bezug auf die formulierten Referenzanforderungen beizulegen.
- Vorgelegte Referenzen können mehrfach genutzt werden, sofern verschiedene Kriterien gleichzeitig erfüllt werden. Der Steckbrief muss in diesem Fall nur einmal vorgelegt werden.
- Referenzen die den o. g. Vorgaben nicht entsprechen, werden nicht bewertet.

Hinweise:
- Der Projektsteckbrief muss mindestens folgende Angaben enthalten: Projektbezeichnung, Auftraggeber, Bearbeitungszeitraum, (erwartete) Baukosten, Projektbeschreibung, Leistungsumfang (Grundleistungen und Besondere Leistungen), aussagefähige bildliche Darstellung (z.B. Lageplan, Schnitt) und möglichst ein Bild.
- Wenn in einer Teildisziplin keine wertbare Referenz vorgelegt werden kann, dann erfolgt der Ausschluss des Bewerbers in Stufe 1 (Auswahlverfahren) auf Grund Nichteignung des Bewerbers unabhängig von der Wertung in der anderen Teildisziplinen.

Für den Generalplaner und alle Beteiligten einer etwaigen Bewerbergemeinschaft und für alle Nachauftragnehmer sind mit Teilnehmerantrag folgende Unterlagen einzureichen:

- gesamtschuldnerische Haftungserklärung,
- Erklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gemäß §§ 123 und 124 GWB,
- Handelsregisterauszug (soweit eingetragen)
- Erklärung MiLoG
- Erklärung DSGVO
- Eigenerklärung zu Art. 5k der Verordnung (EU) 2022/576
Teilnehmeranträge sind auszuschließen, in denen die Eigenerklärung zu Art. 5k der Verordnung (EU) 2022/576 nicht abgeben wird.
- Soweit sich der Bewerber auf die Eignung der Nachauftragnehmer beruft, sind die vorgenannten Erklärungen und Nachweise sowie das FB 236 VHB Verpflichtungserklärung auf gesondertes Verlangen der Vergabestelle vollständig auch für die jeweiligen Nachauftragnehmer einzureichen.

Für den Zuschlagsbieter erfolgt durch die Vergabestelle eine Abfrage der Auskunft aus dem Gewerbezentralregister nach § 150 a GewO beim Bundesamt für Justiz sowie die Abfrage der Auskunft aus dem Wettbewerbsregister.
Auswahlkriterien für den Zugang zur nächsten Stufe
-:
Art: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Beschreibung: Erläuterung s. Formblätter Gewichtung+Wertung Eignungskriterien

- Nachweis Berufshaftpflichtversicherung für die ausgeschriebenen Leistungen in Höhe von mindestens 3.000.000 € für Personenschäden und 3.000.000 € für Sachschäden. Die Maximierung der Ersatzleistung muss hierbei mindestens das Zweifache der Versicherungssumme betragen. Bei Arbeitsgemeinschaften muss Versicherungsschutz für jedes Mitglied bestehen. Der Nachweis kann durch Vorlage einer Kopie der entsprechenden Versicherungspolice oder durch eine Erklärung der Versicherung darüber, dass im Auftragsfall Versicherungsschutz mindestens in o.g. Höhe gewährt wird, geführt werden.
- Erklärung zu den durchschnittlichen Honorarumsätzen des Wirtschaftsteilnehmers gemäß § 45 (1) Nr. 1 VgV, soweit sie die Leistungen der letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre betreffen (in EUR brutto).
- Angaben zum Firmenprofil und zur Personalstruktur

1. Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit: (30 %)
1.1. vorgesehenes Projektteam (Anzahl): 25%
1.2. Umsatz der letzten 3 Jahre gesamt: 5%
Auswahlkriterien für den Zugang zur nächsten Stufe
-:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Beschreibung: - Benennung des Projektleiters und stellvertretenden Projektleiters sowie Nachweis ihrer beruflichen Befähigung/Fachliche Eignung:

Fachlich geeignet ist der Projektleiter/stellv. Projektleiter als Angehöriger des besonderen Berufsstandes Bauingenieur/Wasserbauingenieur (Nachweis durch Studienabschluss (Diplom oder glw.) oder 10-jährige Berufserfahrung (zum Zeitpunkt der Bewerbung) in diesem Tätigkeitsfeld). Die Berufserfahrung ist anhand eines technischen Lebenslaufes sowie einer Referenzliste nachzuweisen.


2.1. Referenzen vergleichbarer Leistungen des Bewerbers (70 %)
2.1.1 für das Leistungsbild Objektplanung LP 2 40%
2.1.2 für Erstellung Konzept/Studie 30%

Mindestanforderung an die Referenzen des Bewerbers:
Gewertet werden bis zu zwei Objekte
- für das Leistungsbild Objektplanung Ingenieurbauwerke LP 2 § 43 HOAI

Gewertet werden bis zu einem Objekt
- Erstellung eines Bewirtschaftungskonzeptes, Trassenstudie, Machbarkeitsstudie o. ä.


Technische Vergleichbarkeit der Referenz (Bewerber)

Als vergaberelevante, vergleichbare Leistungen gelten Planungen für die o. g. Leistungsbilder/-bereiche von:

- Neubau/grundhafte Instandsetzung von Stauanlagen oder Neubau/grundhafte Instandsetzung von sonstigen Gewässerverbindungsbauwerken mit (erwarteten) Baukosten i. H. v. 500.000 € im Zeitraum der letzten 10 Jahre (Wertung von Referenzobjekten mit Bearbeitungszeitraum und Abschluss (Abnahme der Leistung) ab 10/2014).
- Erstellung eines Bewirtschaftungskonzeptes, Trassenstudie, Machbarkeitsstudie o. ä. auf einer Fläche von mind. 5 ha im Bereich Wasserbau/Wasserversorgung o. ä. im Zeitraum der letzten 10 Jahre (Wertung von Referenzobjekten mit Bearbeitungszeitraum und Abschluss (Abnahme der Leistung) ab 10/2014).
Nur für den Bewerber: für beide der v. g. Kriterien gilt zusätzlich:
- und die Lage des Projektes in einer Bergbaufolgelandschaft nachgewiesen werden kann

Dabei muss für jede der beiden o.g. Kategorien mindestens eine Referenz vorgelegt werden.
Auswahlkriterien für den Zugang zur nächsten Stufe
-:
Kandidaten
Das Verfahren wird in mehreren aufeinanderfolgenden Phasen durchgeführt. In jeder Phase können einige Teilnehmer ausgeschlossen werden: Ja
Vergabekriterien
Vergabekriterium
Art: Qualität
Beschreibung: 1. Allgemeines: 30 %
1.1. Gesamteindruck der Angebotsunterlagen: 10%
1.2. Referenzen vergleichbarer Leistungen des vorgesehenen Projektleiters: 15%
1.3. Referenzen vergleichbarer Leistungen des vorgesehenen stellv. Projektleiters: 5%
Parameter der Zuschlagskriterien
Parameter für das Zuschlagskriterium
Nummer des Zuschlagskriteriums: 1
Zahl ist eine Art Gewicht: Gewichtung (Punkte, genau)
Art: Qualität
Beschreibung: 2. Bietergespräch: 40 %
2.1. Persönlichkeit des Projektleiters/Stellvertreters: 10%
2.2. Präsentation eines vergleichbaren Projektes: 5%
2.3. Auseinandersetzung mit dem vorliegenden Projekt: 20%
2.4. Gesamteindruck der Präsentation: 5%
Parameter der Zuschlagskriterien
Parameter für das Zuschlagskriterium
Nummer des Zuschlagskriteriums: 2
Zahl ist eine Art Gewicht: Gewichtung (Punkte, genau)
Art: Preis
Beschreibung: 3. Honorar: 30 %
Parameter der Zuschlagskriterien
Parameter für das Zuschlagskriterium
Nummer des Zuschlagskriteriums: 3
Zahl ist eine Art Gewicht: Gewichtung (Punkte, genau)
Folgen der Gewährung
Der Auftraggeber behält sich den Zuschlag auf das Erstangebot vor: Ja
Informationen über verspätete Einreichungen
Eine bestimmte Rechtsform muss von einer Bietergruppe angenommen werden, die einen Auftrag erhält: ja
Von einer Bietergemeinschaft, die den Zuschlag erhält, anzunehmende Rechtsform: gesamtschuldnerisch haftend mit
bevollmächtigtem Vertreter
Nachforderung von Unterlagen: Eine Nachforderung von Unterlagen nach Fristablauf ist nicht ausgeschlossen.
Zusätzliche Informationen: Referenzen die den Vorgaben nicht entsprechen,
werden nicht bewertet
Vorbehaltene Beschaffung
Reservierte Teilnahme: Entfällt
Varianten
Nebenangebote: Nicht zulässig
Informationen über Wiederholungen
Es handelt sich um die Vergabe wiederkehrender Aufträge: Nein
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Nicht zulässig
Anforderungen an die Auftragsausführung
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Bedingungen für die Ausführung des Auftrags: siehe Vergabeuntrlagen
Anforderungen
-:
Sicherheitsüberprüfung
-:
Beschreibung der NDA
-:
Elektronischer Katalog
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Elektronische Signatur
Fortgeschrittene oder qualifizierte elektronische Signatur oder Siegel (im Sinne der Verordnung (EU) Nr 910/2014) erforderlich: nein
Verfahren nach der Vergabe
Aufträge werden elektronisch erteilt: Ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: Ja
Finanzierungsvereinbarung
-:
Information about the foreseen strategic procurement and associated assets: categories (Procurement, assets ...)
Die Auftragsvergabe fällt in den Anwendungsbereich des Europäischen Parlaments und des Rates 2009/33/EG (Richtlinie über saubere Fahrzeuge – CVD): nein
Information about the foreseen strategic procurement and associated assets: categories (Procurement, assets ...) in the context of an applicable Legal Basis
Angaben zur Einreichung
Fristen I
Voraussichtliches Datum der Absendung der Aufforderungen zur Angebotseinreichung: Montag, 13.01.2025
Frist für den Eingang der Teilnahmeanträge: Freitag, 13.12.2024 11:00 Uhr (MEZ)
Gültigkeit der Angebote
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 60
Einheit: DAY - Tag
Sprache der Einreichung
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Informationen über die öffentliche Öffnung
Zusätzliche Informationen: nicht öffentlich
Finanzgarantie
-:
Einreichungsformat
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Adresse für die Einreichung: https://www.evergabe.de/unterlagen/0193205c-173e-4693-aa7e-8d1bc1a09631/zustellweg-auswaehlen
Angaben zu den Auftragsunterlagen
Der Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist eingeschränkt: Keine Einschränkungen des Zugangs zu Dokumenten
Verbindliche Sprachfassung der Vergabeunterlagen: Deutsch
Internetadresse der Auftragsunterlagen: https://www.evergabe.de/unterlagen/0193205c-173e-4693-aa7e-8d1bc1a09631/zustellweg-auswaehlen
ID – Beschaffungsunterlagen: n/a
Ad-hoc-Kommunikationskanal
-:
Organisation, die zusätzliche Informationen bereitstellt
ID – Anbieter zusätzlicher Informationen: ORG-0001
Organisation, die Unterlagen bereitstellt
ID – Dokumentenanbieter: ORG-0001
Überprüfung
Fristen für die Überprüfung
Informationen über die Überprüfungsfristen: Verfahren vor der Vergabekammer (§ 160 GWB)
Einleitung, Antrag
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt
Überprüfungsstelle
ID – Überprüfungsorganisation: ORG-0002