Update: Ausschreibungen im Regionalverkehr: Der Fall Abellio

Das Tochterunternehmen der niederländischen Staatseisenbahn Abellio betreibt nach mehreren Ausschreibungen gegenwärtig drei Nahverkehrsnetze in Deutschland u. a. das Dieselnetz in Sachen-Anhalt (DISA).

Neben Baustellen und Verspätungen und den damit verbundenen Strafzahlungen an die Verkehrsverbünde, machen vor allem die steigenden Personalkosten Abellio zu schaffen. Laut Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL) hat das Unternehmen bei der Vergabe des Elektronetzes Saale-Thüringen-Südharz ein Niedrigangebot vorgelegt und so den Zuschlag erhalten. Ein Problem, da die Tariflöhne für das Zugpersonal bundesweit gestiegen sind.

Laut verschiedenen Medienberichten hat Abellio Deutschland bereits einen Insolvenzrechtler als Generalbevollmächtigen engagiert. Zudem hat sich der niederländische Finanzminister Wopke Hoekstra in einem Brief an die fünf Ministerpräsidenten der betroffenen Bundesländer gewandt, in dem es um die Anpassung der Verkehrsverträge und einer angemessenen Kompensation geht.

Um den Zugverkehr bis zum Ende der planmäßigen Vertragslaufzeiten aufrechtzuerhalten, finden gegenwärtig Gespräche zwischen den Verkehrsverbünden und Abellio statt. Inwiefern sie sich auf eine Anpassung der Verkehrsverträge einigen oder eine sogenannte Not-Ausschreibungen planen, ist aktuell nicht bekannt.

Update vom 05.07.2021: Da Gespräche mit den Verkehrsverbünden nicht zum gewünschten Ergebnis geführt haben, hat das Bahnunternehmen Abellio beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg ein sogenanntes Schutzschirmverfahren beantragt. Dahinter verbirgt sich ein Sanierungsverfahren im Rahmen des Insolvenzrechts, bei dem das Management durch gerichtlich bestellte Juristen unterstützt wird.

Update: Die Länder haben sich mit dem Bahnunternehmen verständigt und dabei folgende Lösungen erarbeitet: