Förderprogramm für Schulinfrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern

Im Rahmen des Förderprogramms zur Verbesserung der Schulinfrastruktur der allgemeinbildenden Schulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern stellt das Land insgesamt 100 Millionen Euro. Dies wurde mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 und der damit verbundenen Aufstockung des Sondervermögens „MV-Schutzfonds“ beschlossen.

Der dazu vom Innenministerium des Landes veröffentlichte Projektaufruf sieht sowohl die Förderung kleiner Baumaßnahmen (bis 500.000 Euro) als auch größerer Baumaßnahmen (bis 5 Millionen Euro) vor. Die kleineren Bauvorhaben (beispielsweise Erneuerung von Fenstern, Einbau von Belüftungsanlagen, Erweiterung von Sanitäranlagen, Optimierung der Gebäudeverkabelung) sollen unverzüglich umgesetzt werden, spätestens jedoch in den Sommerferien. Die größeren Bauvorhaben sollen als Um-, Aus- und Erweiterungsbauvorhaben einen präventiven Ansatz verfolgen und insbesondere die Raumkapazitäten erweitern. Eine zeitnahe Auswahlentscheidung über die zu fördernden Maßnahmen und daran anschließend eine baldige Ausschreibung einzelner Maßnahmen ist zu erwarten.

Hintergrund der beschlossenen Fördermaßnahmen sind die Auswirkungen der Corona-Krise, die die Schulen besonders treffen. Innenminister Torsten Renz (CDU) dazu: „Die Schulen in M-V haben vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie standortbezogene Hygienekonzepte erstellt, die oftmals dringend bauliche Maßnahmen erfordern. Die öffentlichen und privaten Schulträger sollen mit den Mitteln aus dem MV-Schutzfonds zeitnah in die Lage versetzt werden, die Finanzierung dieser Baumaßnahmen zu sichern.“ Außerdem verwies er darauf, wie wichtig die Aufrechterhaltung des Schulbetriebes im Land sei und versicherte, dass sein Ministerium alles tun werde, damit die bereitgestellten Mittel schnellstmöglich die Schulträger zur Umsetzung der präventiven Baumaßnahmen im Rahmen der Hygienekonzepte erreichen werden.