Verkehrsinvestitionsbericht 2022
Im Verkehrsinvestitionsbericht 2022 informiert die Bundesregierung über die Investitionen des Bundes in Bundesschienenwege, Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen. Demnach wurden insgesamt 9,78 Milliarden Euro für Bundesschienenwege, 11,2 Milliarden Euro von Bundesfernstraßen sowie 1,65 Milliarden Euro für Bundeswasserstraßen bereitgestellt.
Finanzierung des Schienennetzes
Zur Finanzierung von Ersatzinvestitionen in das bestehende Schienennetz wurde mit Wirkung zum 1. Januar 2020 die dritte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) zwischen dem Bund und den Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) des Bundes abgeschlossen. Während der Vertragslaufzeit (2020 bis 2029) ist ein jährlicher Infrastrukturbeitrag des Bundes von durchschnittlich mehr als 5,2 Milliarden Euro vorgesehen.
Der Bund gewährt auf Grundlage der „Richtlinie zur Förderung von Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs nichtbundeseigener Unternehmen“ nicht rückzahlbare Zuschüsse von maximal 80 Prozent der zuwendungsfähigen Investitionsausgaben. Zudem werden auf Grundlage der „Richtlinie zur Förderung des Neu- und Ausbaus sowie der Reaktivierung von privaten Gleisanschlüssen“ Zuschüsse von maximal 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben gewährt. Bis Ende 2022 wurden im Bereich Schiene Fördermittel in Höhe von insgesamt 638,3 Millionen Euro für 62 Umschlaganlagen bewilligt. Allein davon rund 35,8 Millionen Euro im Jahr 2022.
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Mehr erfahrenVerkehrsinvestitionsbericht: Straßenbau und Erhaltung 2022
Im Jahr 2022 wurden 17,7 Kilometer neue Autobahnen gebaut und 55,1 Kilometer auf sechs oder mehr Fahrstreifen erweitert. Zudem wurden 43,4 Kilometer Bundesstraßen neugebaut oder ausgebaut. Acht Ortsumgehungen mit einer Gesamtlänge von 24,3 Kilometern wurden vollständig fertiggestellt. 53 Ortsumgehungen mit einer Gesamtlänge von 228,1 Kilometern befanden sich Ende 2022 im Bau. Für die Erhaltung der Bundesfernstraßen, ohne die Erhaltungsanteile im Zusammenhang mit Um- und Ausbau, wurden insgesamt 4,74 Milliarden Euro ausgegeben. Davon 3,35 Milliarden Euro für Bundesautobahnen und 1,39 Milliarden Euro für Bundesfernstraßen.
Für den Radwegebau an Bundesstraßen, einschließlich der Erhaltung von Radwegen, wurden im Jahr 2022 113,3 Millionen Euro ausgegeben. Rund 154 Kilometer Radwege an Bundesstraßen wurden fertiggestellt.
Investitionen in Bundeswasserstraßen
Die Gesamtausgaben für Investitionen in die Bundeswasserstraßen betrugen laut Verkehrsinvestitionsbericht 2022 (20/12000) 1,65 Milliarden Euro. Davon wurden knapp 846 Millionen Euro in die Erhaltung und den Ersatz der verkehrlichen Infrastruktur und 282 Millionen Euro in Aus- und Neubaumaßnahmen investiert.
Quelle: Bundestag