Thüringen: Landesregierung unterstützt Thüringer Wirtschaft

Aufgrund der schwierigen konjunkturellen Lage hat das Thüringer Wirtschaftsministerium eine stärkere Entlastung und zusätzliche Wachstumsimpulse für die Wirtschaft in Aussicht gestellt. Dabei stellt das Wachstumschancengesetz der Bundesregierung einen „ersten sinnvollen Schritt in die richtige Richtung“ dar.

Thüringen unterstützt Wachstumschancengesetz, sieht aber Handlungsbedarf

Das von der Bundesregierung geplante Wachstumschancengesetz sieht Entlastungen für die Wirtschaft in Höhe von insgesamt 32 Milliarden Euro vor. Davon sollen die Länder etwa die Hälfte tragen, was für Thüringen einen Einnahmeausfall von 120 Millionen Euro in den Jahren 2024 und 2025 bedeutet. Daher will sich das Land im Bundesrat für eine Nachverhandlung über finanzielle Kompensationen für Länder und Kommunen einsetzen.

Dennoch wird betont, dass das Wachstumschancengesetz grundsätzlich eine Vielzahl von Maßnahmen enthalte, die die Investitionsbereitschaft der Wirtschaft verbessern könnten. Dazu zählen Abschreibungserleichterungen für gewerbliche Investitionen und im Wohnungsbau, eine Prämie für Klimaschutzinvestitionen, Verbesserungen bei der steuerlichen Forschungszulage sowie bürokratische Vereinfachungen.

Fünf Handlungsfelder für Wirtschaftswachstum

Auch wenn die wesentlichen Wachstumsimpulse von der Bundesebene kommen müssten, könne Thüringen diese Bemühungen in geeigneter Weise flankieren. Aus Sicht des Thüringer Wirtschaftsministers Wolfgang Tiefensee sind fünf Handlungsfelder vordringlich:

• Bessere Rahmenbedingungen für alle Unternehmen: Der Bund muss die Kosten für Unternehmen senken, Planungssicherheit bieten und Regulierungen abbauen.

• Dekarbonisierung in Thüringen: Der Ausbau erneuerbarer Energien, insbesondere der Windkraft, muss vorangetrieben werden.

• Handlungsfähigkeit in der Wirtschaftsförderung sicherstellen: Das Land muss seine finanziellen Spielräume erweitern und die Verwaltungsprozesse verschlanken.

• Unterstützung der Baubranche: Die Verwaltung muss Bauvorhaben zügiger genehmigen.

• Fachkräftegewinnung ist die größte Herausforderung: Das Lohnniveau muss steigen, der Anteil an Schulabgängern ohne Abschluss verringert werden und mehr ausländische Fachkräfte gewonnen werden.

Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft