Was ist das Immissionsschutzrecht?
Das Immissionsschutzrecht ist ein zentraler Rechtsbestandteil des Umweltschutzes, mit dem Hauptziel, die schädlichen Einwirkungen der Immissionen auf die Umwelt zu verringern. Die Luftreinhaltung, die Lärmbekämpfung sowie der Schutz von Böden und Gewässern sind zentrale Aufgaben dieses Rechts. Dabei sorgen integrative Ansätze für Gefahrenabwehr sowie die Minderung gegenwärtiger entstandener negativen Umwelteinwirkungen.
Besonders im Bereich der Luftverschmutzung gibt es Gefahrenabwehrmaßnahmen sowie Vorsorgemaßnahmen im Bereich der Industrieanlagen, welche Hauptverursacher des Emissionsausstoßes sind. Hier wird besonders darauf geachtet Regelungen einzuführen, die den Stand der Technik beinhalten. Somit sollen Schadstoffausstöße schon vor dem entstehen entgegengewirkt werden.
Ebenfalls stellt das Immissionsrecht strategische Planung in Form von Luftreinhaltepläne und Lärmaktionspläne zur Verfügung.
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Das Bundesimmissionsschutzgesetz
Auf nationaler Ebene ist das Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (BImSchG) der Kern des gesetzlichen Regelwerks zum Immissionsschutzrecht. Seit dem Inkrafttreten wurden zahlreiche Rechtsverordnungen sowie zwei wichtige Verhaltensvorschriften, die TA-Luft und die TA-Lärm ergänzt.
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